Kommunistische Partei Chinas

Fahne	Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK)


Basisdaten
Gründungsdatum:	31. Juli 1921
Gründungsort:	Shanghai
Generalsekretär des ZK:	Hu Jintao
Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK:	Hu Jintao, Wu Bangguo, Wen Jiabao, Jia Qinglin, Li Changchun, Xi Jinping, Li Keqiang, He Guoqiang, Zhou Yongkang
Vorsitzender der Militärkommission beim ZK:	Hu Jintao
Sekretär der Disziplinkontrollkommission beim ZK:	He Guoqiang
Mitglieder:	73,36 Mio. (Stand Juni 2007)
Frauenanteil:	18,1 Prozent
Unter 35 Jahren:	ca. 15 Mio.
Parteigliederung:	xx Landesverbände, xx Kreisverbände, xx Ortsvereine
Anschrift:
Parteiorgan:	Renmin Ribao

Die Kommunistische Partei Chinas (chin. 中國共産黨 / 中国共产党, Zhōngguó Gòngchǎndǎng), gegründet 1921, ist die seit 1949 herrschende Partei in der ebenfalls 1949 ausgerufenen Volksrepublik China. Sie ist mit etwa 73 Mio. Mitgliedern nicht nur die mit Abstand größte Kommunistische Partei, sondern auch insgesamt die mitgliederstärkste politische Partei der Welt. Ihre gängige deutsche Abkürzung ist KPCh, die chinesische lautet Zhōnggòng (中共). Die Administration befindet sich auf dem Zhongnanhai-Areal in Peking.

Positionen

Ausgangspunkt für die Entwicklung der KPCh waren die kommunistischen bzw. sozialistischen Positionen von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Iljitsch Lenin. Aus diesen Ansätzen wurde von Mao Zedong eine eigenständige, an die chinesischen Verhältnisse angepasste Strategie entwickelt (verbreitet insbesondere durch das sogenannte rote Buch). Ab 1979 kam es unter Deng Xiaoping zu einem Kurswechsel, der zur Öffnung gegenüber kapitalistischen Wirtschaftsformen führte, ohne dass auf der politischen Ebene vom Führungsanspruch der KPCh abgerückt wurde.

Die Verbindung zu den ursprünglichen kommunistischen Positionen besteht heute im Wesentlichen lediglich darin, dass Teile der marxistischen Ideologie so ausgelegt werden, dass die KPCh mit ihnen ihren Führungsanspruch sichern und rechtfertigen kann.

Geschichte

Maoismus

Die Kommunistische Partei Chinas unter der Führung Mao Zedongs verfolgte nach der erfolgreichen Revolution, die 1949 zur Gründung der Volksrepublik China geführt hatte, einen eigenen kommunistischen Weg - verstärkt ab 1956, als es in der UdSSR wegen Chruschtschows Politik der Entstalinisierung in einem sich zuspitzenden ideologischen Konflikt bis 1960 zum Bruch zwischen China und der Sowjetunion kam. Diese Entwicklung fand ihren Höhepunkt in der von Mao eingeleiteten chinesischen Kulturrevolution ab 1966. Ihr lag die Theorie einer permanenten revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft zugrunde (vgl. Maoismus); die kommunistischen Ideale sollten im gesamten chinesischen Volk verankert werden - mittels Umerziehung und Ausmerzung jeglicher auch nur vermeintlich konterrevolutionärer Ansätze.

Gründung 1921

Die Entstehung der KPCh gründet sich auf verschiedene Zusammenhänge. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts hatte sich China nahezu ununterbrochen im Bürgerkriegs- bzw. Kriegszustand befunden. Formell war China seit 1912 nach der Abdankung der Mandschu-Dynastie eine Republik. Es gab jedoch weder eine einheitliche Zentralregierung noch hatte sich an den halbfeudalen sozialen Zuständen und an der halbkolonialen Abhängigkeit von Ländern wie Deutschland, Frankreich, England, den USA und insbesondere Japan etwas geändert. Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges wurde Japan durch den Versailler Vertrag der deutsche Kolonialbesitz in China zugesprochen, obwohl China an der Seite der Alliierten gegen Deutschland gekämpft hatte. Das chinesische Bürgertum und insbesondere die chinesische, intellektuelle Jugend waren empört und die Empörung kam in der so genannten Bewegung des vierten Mai zum Ausdruck. In Russland war 1917 das zaristische Reich durch die Oktoberrevolution zerschlagen worden und das neu entstandene Russland erschien einigen chinesischen Intellektuellen auch als Vorbild für ein neues China. Berichte über die Revolution waren in Studenten- und Professorenkreisen teils begeistert aufgenommen worden.

1919 war durch die Russische Kommunistische Partei in Moskau die Komintern gegründet worden. Zur Unterstützung der russischen Revolution sollte unter anderem Kontakt zu nationalen Unabhängigkeitsbestrebungen in Asien aufgenommen werden. Nach China entsandte die Komintern G. Voitinsky, um nach möglichen Verbündeten zu suchen. Dieser nahm Kontakt zu Sun Yat-sen, dem Gründer und damaligen Vorsitzenden der Kuomintang (KMT), auf. Aber auch zu den Herausgebern der Zeitschrift "Neue Jugend", den beiden Professoren Li Dazhao und Chen Duxiu, die weit radikalere Positionen in Bezug auf die nationale Befreiung Chinas und die notwendigen sozialen Umgestaltungen im Land vertraten als die KMT, und die man mit großen Einschränkungen als die ersten chinesischen Marxisten bezeichnen könnte.

Unter Beteiligung der beiden Professoren und mit Hilfe Voitinskys formierte sich eine kommunistische Parteizelle im Sommer 1920 in Shanghai, danach eine weitere im September in Beijing und bis Frühjahr 1921 waren noch vier Zellen in Changsha, Guandong, Wuhan und Jinan entstanden. Weitere chinesische, kommunistische Gruppen gab es in Paris, Berlin, Moskau und Hongkong, die jedoch zu dieser Zeit keine Verbindung untereinander oder nach China selbst hatten.

Die Gründung einer kommunistischen Partei Chinas erfolgte auf Initiative der Gruppe in Shanghai, die für diesen Zweck mit einem kleinen Geldbetrag von der Komintern unterstützt wurde. Zum Gründungskongress der Partei wurden die bestehenden Gruppen im Juli nach Shanghai eingeladen. Jede Zelle hatte zwei Delegierte, die Chinesen in Japan sollten durch einen Vertreter repräsentiert sein. Alles in allem vertraten die Anwesenden keine 60 Parteimitglieder. Da es über die Versammlung keine offiziellen Unterlagen gibt, ist das genaue Versammlungsdatum nicht feststellbar. Ebenfalls nicht gesichert ist, ob am Kongress alle 13 Delegierten teilgenommen haben und wer die Anwesenden tatsächlich waren. Die vorhandenen Quellen nennen nur sechs übereinstimmende Namen: Li Hanjun und Li Da (beide Shanghai), Zhang Guotao (Beijing), Chen Gongbo (Wuhan), Mao Zedong (Changsha) und als Vertreter der Chinesen in Japan Zhou Fohai. Weitere sechs bzw. sieben Namen sind in der Literatur unterschiedlich. Neben den chinesischen Gründern waren noch zwei Vertreter der Komintern anwesend: H. Sneevliets (alias Malin oder Marling) und ein gewisser Nikolsky, wobei sich Malin aktiv an der Diskussion beteiligte und die im Entstehen begriffene Partei von einer Zusammenarbeit mit der Komintern überzeugen wollte, was ihm nach überwiegender Ansicht auch gelang. Die führenden Köpfe des damaligen chinesischen Marxismus, Li Dazhao und Chen Duxiu, waren aus unbekannten Gründen nicht anwesend.

Nach viertägiger Beratung musste der Kongress aus Furcht vor Polizeispitzeln unterbrochen werden, um dann einige Tage später auf einem Ausflugsboot auf den Nahnu-See im 100 km entfernten Jiaxing in Abwesenheit der Kominternvertreter die Gründung der KPCh zu Ende zu bringen. Zum Sekretär der Partei wurde in Abwesenheit Chen Duxiu gewählt, Zhang Gutao wurde Leiter des Organisationsbüros und Li Da Leiter des Agitationsbüros. Sitz der Parteizentrale war Shanghai. Die Partei wurde als konspirative, zentralistische Organisation gegründet. Als politisches Fernziel wurde die kommunistische, klassenlose Gesellschaft gefordert. Um diese zu erreichen, müssten zuvor Kapitalisten enteignet, das Land in gesellschaftlichen Besitz überführt und die Diktatur des Proletariats errichtet werden. Erste Schritte auf dem Weg dorthin sollten in der Einrichtung von Bildungs- und Studienzirkeln für Arbeiter und der Organisation von Gewerkschaften bestehen. Vereinbart wurde eine Zusammenarbeit mit der Komintern, für China selbst jedoch die Zusammenarbeit mit irgendeiner anderen Partei kategorisch ausgeschlossen. Letztgenannter Beschluss wurde aber bereits 1922 auf dem 2. Kongress der KPCh entsprechend den Vorschlägen der Komintern wieder aufgehoben. Nationale Einheit und Unabhängigkeit und soziale Reformen sollten in enger Kooperation mit der KMT erreicht werden. Kommunistische Funktionäre waren von 1923 bis 1927 in der ebenfalls unter Kominterneinfluss reorganisierten und von der Komintern mit großen Geldmitteln ausgestatteten KMT gleichzeitig in führenden Positionen in deren Einrichtungen und Leitungsorganen tätig.

Bürgerkrieg ab 1927

Die Zusammenarbeit endete als Chiang Kai-shek als Vertreter des rechten Flügels der KMT in dieser die Macht übernahm und im Mai 1927 mit einem Massaker unter demonstrierenden Arbeitern in Shanghai und aufständischen Bauern in den Provinzen die Hoffnung auf jegliche sozialen Reformen zu Nichte machte. Die KPCh wurde verboten, ihre Mitglieder und Anhänger, wo man ihrer habhaft werden konnte, gefangen genommen und zum größten Teil hingerichtet. (1)

Von Sommer 1927 an organisierte die KPCh den Aufbau eigener bewaffneter Einheiten. Verbunden war das mit der Hoffnung, einzelne gelungene Revolten würden im ganzen Land zur Erhebung gegen Großgrundbesitzer, Warlords sowie in- und ausländische Kapitalisten führen und so zu einer landesweiten Revolution führen.

Auf Anweisung des Zentralkomitees (ZK) der KPCh organisierte Mao Zedong den Herbsternte-Aufstand und Zhou Enlai wurde für den 1. August 1927 ein Angriff auf Nanchang befohlen. Die Eroberung der Stadt sollte mit Hilfe militärischer KMT-Einheiten erfolgen, deren Kommandanten Mitglied bzw. Sympathisanten der KPCh waren. Beide Aktionen scheiterten kläglich. Der Angriff auf Nanchangs stellte aber zugleich die Geburtsstunde der ersten Roten Armee dar, die unter dem Kommando der KPCh stand.

Diese putschistische Politik konnte keinen Erfolg haben und es entstand die Idee, auf dem Land mit Hilfe der unterdrückten und ausgebeuteten Bauern eigenständige Stützpunktgebiete, so zu sagen als Staat im Staate, aufzubauen. Das erste dieser Gebiete wurde von Peng Bai im November 1927 in einem Teil der Provinz Guangdong errichtet. Mao Zedong und Zhu De installierten im abgelegenen und unzugänglichen Jinggang-Gebirge etwa zur gleichen Zeit einen Stützpunkt, der sich selbständig versorgen konnte.

Von 1928 an rückte die Bildung von Rätegebieten (Sowjetgebieten) stärker in die Aufmerksamkeit der Politik der Komintern und der KPCh, aber noch bis 1930 wurden Versuche unternommen, mittlere und große Städte einzunehmen, um die Revolution voran zu puschen. Die Errichtung von Rätegebieten wurde systematisch ab 1929 propagiert. Eines davon wurde in diesem Jahr im südlichen Jiangxi von Mao Zedong und Zhu De begründet. In anderen Provinzen Chinas entstanden weitere z.B. in den Provinzen Hunan und Sichuan.

Mit dieser Entwicklung verbunden war eine stärkere Orientierung der Partei auf die Lösung der Bauernfrage und einer damit verbundenen Landreform (Aufteilung des Grundbesitzes des Adels, der Groß- und Mittelbauern an die kleinen Bauern und landlosen Pächter). Aber weder die Komintern noch das Politbüro der KPCh sahen in den Bauern ein revolutionäres Subjekt (als „Kleinbürger“ wären sie unfähig zur umfassenden sozialen Revolution), bestenfalls könnten sie die Revolution des Proletariats unterstützen. Mao jedoch definierte kleine und landlose Bauern als Proletariat und postulierte, dass sie somit die führende Kraft in der chinesischen Revolution sein könnten. Diese Auffassung befand sich im vollständigen Gegensatz zu der aus der Sowjetunion durch die Komintern und deren Vertreter in China verkündeten „Marxistisch-Lenistischen“ Doktrin und auch im Gegensatz zu vielen Anhängern dieser Doktrin in der KPCh selbst. Es dauerte noch Jahre, bis sich das ZK der KPCh in seiner Mehrheit dieser Ansicht Maos anschloss.

Die chinesischen Rätebezirke waren von ihrer Entstehung an Ziel von so genannten Ausrottungs- und Vernichtungsfeldzügen der Truppen Chiang Kai-sheks. Ihr Fortbestand war nie gesichert, die Größe der Gebiete und die Gebiete selbst veränderten sich ständig. Der Bürgerkrieg wurde von beiden Seiten gnadenlos geführt und forderte Millionen an Menschenleben.

Das Sowjetgebiet Jiangxi musste 1934 aufgegeben werden. Die Lage war wirtschaftlich und militärisch unhaltbar geworden. Die Führung der KPCh, die seit 1931 hier ihren Sitz hatte und zu der Mao Dzedong zu dieser Zeit nicht gehörte, befahl den Abzug der Regierung und der Truppen. Der später so genannte Lange Marsch begann hier im Oktober 1934. Zunächst mit dem Ziel, die Einheiten mit denen von Zhang Guotao in der Provinz Sichuan im Südwesten Chinas zu vereinen. Im Verlauf des Langen Marsches übernahm Mao Anfang 1935 das militärische Kommando über die aus Jiangxi abziehenden Truppe und rückte in den Führungskreis der KPCh auf. Die Reste dieser Armee trafen ein Jahr später in der nordchinesischen Provinz Shaanxi ein, in dem zu diesem Zeitpunkt bereits ein anderes kleines kommunistisches Stützpunktgebiet existierte. --Horst Gräbner 20:05, 22. Dez. 2009 (CET)

(1) Snow, S. 14: „Die Mitgliedschaft [in der KPCh] schmilzt um vier Fünftel auf ca. 10.000“ und Schram, S. 130, erwähnt innerparteiliche, zeitgenössische Statistiken, die 130.000 Tote, Verwundete und Vermisste (ohne die Ereignisse in Shanghai) im ganzen Land auflisten. Auch wenn diese Zahlen möglicherweise übertrieben sind, werfen sie doch ein treffendes Licht auf die Grausamkeiten, die sich während des gesamten Bürgerkrieges fortsetzten.

Gemeinsamer Kampf gegen Japan

Mit dem Hegemoniestreben Japans, das zunehmend zur Bedrohung für China wurde, kam es 1936 erneut zum Bündnis zwischen Kuomintang und KPCh. Der Chinesisch-Japanische Krieg - der 1937 den Beginn des 2. Weltkriegs in Asien markierte und bis 1945 dauerte - führte zum gemeinsamen Kampf beider Parteien während des 2. Weltkriegs auf dem asiatischen Festland gegen die japanische Armee. Aber dieses dennoch konfliktbeladene Bündnis brach unmittelbar nach der Niederlage Japans, und damit dem Ende des 2. Weltkriegs auch in Asien, wieder auseinander.

Gründung der Volksrepublik 1949

Es folgte ein weiterer 4-jähriger Bürgerkrieg in China, aus dem die Kommunisten unter Mao schließlich siegreich hervorgingen, und Mao am 1. Oktober 1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte.

Die Kuomintang zogen sich auf die Insel Formosa, für China die Provinz Taiwan, zurück, wo sie 1950 mit der nationalchinesischen "Republik China" (oft auch als "Nationalchina" bezeichnet) einen am politischen Westen ausgerichteten chinesischen Staat beibehielten. Dieser Staat ist bis heute nicht von der Volksrepublik China anerkannt. Bedingt durch die auch militärische Unterstützung Taiwans beziehungsweise Nationalchinas durch die USA im Rahmen des Kalten Krieges blieb nach Einschätzung vieler politischer Beobachter eine militärische Invasion der Volksrepublik in Taiwan bis dato aus.

Porträt Maos am Eingang zur Verbotenen Stadt

Zerwürfnis mit der UdSSR 1957

Zwischen China unter Mao Zedong beziehungsweise der KPCh und der UdSSR beziehungsweise der KPdSU folgte nach der Entstalinisierung durch Chruschtschow in der Sowjetunion spätestens ab 1957 ein gravierender ideologischer Konflikt, in dem die KPCh die Vormachtstellung der KPdSU über die weltweite kommunistische Bewegung ablehnte. Außerdem legte Mao mit seiner eigenen Ideologie, dem Maoismus, den Marxismus-Leninismus anders aus als die KPdSU. Mao hatte seine Ideologie für die breite Bevölkerung aufbereitet in einem nicht nur in China weit verbreiteten kleinen roten Buch, der sogenannten "Mao-Bibel".

Der Konflikt zwischen den beiden größten Kommunistischen Parteien (KPs) der Welt führte zu einer weiteren Spaltung der KPs beziehungsweise zur Neugründung maoistischer KPs auch in einigen anderen Staaten der Erde. Mit dem maoistischen China hatte damit neben der UdSSR eine zweite kommunistische Großmacht die weltpolitische Bühne des Kalten Krieges betreten.

Kulturrevolution 1966

1966 leitete Mao die Kulturrevolution in China ein (siehe oben im Einleitungsabschnitt zu Geschichte: Maoismus), die erst 10 Jahre später 1976 mit dem Tod Maos enden sollte. Bis zu Maos Tod beeinflusste die so genannte "Viererbande" um Maos dritte Frau Jiang Qing die Strukturen und Politik der KPCh. Mao selbst war zum Ende seines Lebens hin zunehmend handlungsunfähig geworden. Die "Viererbande" wurde nach Maos Tod gestürzt und 1980 zum Tode verurteilt; 1983 wurden die Urteile in lebenslange Haft revidiert. Jiang Qing beging 1991 kurz nach ihrer Haftentlassung Suizid.

Treffen Maos mit Nixon in Peking 1972

Noch vor Ende des Vietnamkriegs nahmen die USA mit Präsident Richard Nixon das erste Mal diplomatische Kontakte mit der Volksrepublik China auf, wodurch eine gewisse Entspannungspolitik im kriegs- und krisengeschüttelten Südostasien eingeleitet wurde, mit der jedoch auch das Ziel verfolgt wurde, den Einfluss der UdSSR in der Region zu schwächen, beziehungsweise zu verhindern.

Modernisierungsphase unter Deng Xiaoping

Ab 1978 leitete die KPCh - nun unter Deng Xiaoping - mit den so genannten "Vier Modernisierungen" Reformen ein, die auch zu einer Öffnung Chinas gegenüber dem Ausland führten. Die Industrieproduktion erhöhte sich und die Versorgung der Bevölkerung verbesserte sich schnell. Schulen, Krankenhäuser und andere öffentliche Dienstleistungsbetriebe konnten endlich wieder normal und ohne ständige Bevormundung der Partei arbeiten. Viele bisher verbotene Bücher wurden wieder aufgelegt und die Menschen, die unter Mao lernen mussten, sich ständig zu verstellen und unter ständiger Angst vor Denunziationen oder politischer Kampagnen lebten, erlebten nun, dass man, solange man sich mit der Partei nicht anlegte, normal und ohne Angst leben konnte.^[1] Es gab und gibt aber eine klare Grenze. Wer öffentlich Opposition gegen die Führung Chinas durch die KPCh betreibt, der wurde als Krimineller behandelt.

Die in den 1980er Jahren sich verstärkende vor allem von Studenten getragene Demokratiebewegung (vergleiche Unterkapitel Volksrepublik China im Artikel Bürgerrechtsbewegung), die auch liberale und demokratische Reformen einforderte, wurde unter Einsatz von Panzern gegen eine Großdemonstration der Demokratiebewegung auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989 blutig niedergeschlagen.

Seit 1990 bis zur Gegenwart

In der Volksrepublik China hat die kommunistische Partei spätestens seit dem 16. Parteikongress unter dem damaligen Generalsekretär und Staatspräsident Jiang Zemin, der bis heute als starker Mann im Hintergrund gilt, ihre Ideologie so weit angepasst, dass marktwirtschaftliche Elemente zugelassen werden, gleichzeitig aber die politische Macht in Händen der Partei bleibt. Man wolle sich vom „vulgären Marxismus“ endlich trennen, hieß es. Mit der von Jiang Zemin vorgelegten Theorie des „Dreifachen Vertreten“ in der Partei hat sich die KPCh auch für Privatunternehmer geöffnet und trug damit auch den Erfordernissen des erstarkten chinesischen Mittelstandes Rechnung. Die KPCh betrachtet sich nun als Volkspartei ist offen sowohl für die Bauern, die Arbeiter und nun auch für die Unternehmer. Für die USA und die Europäische Union gilt China seit seiner wirtschaftlichen Öffnung als wirtschaftlich umworbener wichtiger Absatzmarkt. Seit 2003 ist Hu Jintao chinesischer Staatspräsident, Ziel seiner Politik ist es unter anderem, die zunehmenden Disparitäten im Land zu verringern und eine harmonische Gesellschaft zu schaffen. Des Weiteren wurde auf dem 17. Parteitag 2007 ein wissenschaftliches Entwicklungskonzept beschlossen, das eine ausgeglichene und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung ermöglichen soll.

Ziele

Die KPCh erstrebt wirtschaftlichen, technologischen und wissenschaftlichen Fortschritt. Des Weiteren erstrebt die KPCh, dass in den nächsten Perioden die Armut der Wanderarbeiter gelindert werden soll. Sie setzt sich für die Abwendung der ökologischen Katastrophe, die durch das Wirtschaftswachstum droht, ein. Die KPCh erstrebt die Wiedervereinigung, gegebenenfalls die militärische Übernahme von Taiwan und eine stärkere Integration der westlichen Provinzen (Tibet und Xinjiang), auch durch Unterdrückung der oppositionellen Gruppen und ihrer kulturellen Unterschiede, eine Großmachtstellung Chinas und eine (militärische) Expansion in den Weltraum an.

Organisation

Die KP-Chinas betrachtet sich als die leitende Instanz Chinas und unterzieht jeden Bewerber für die Parteimitgliedschaft einem Ausleseverfahren. Es wird eine parteiinterne Schulung mit anschließender Prüfung gefordert. Nur Kandidaten, die ihre "Befähigung" unter Beweis gestellt haben, werden in die Partei aufgenommen.

Laut der zum 83. Jahrestag der Gründung der Partei am 1. Juli 2004 veröffentlichten Mitgliederzahl zählt die KP-Chinas 68,232 Millionen Mitglieder, davon 18,1 Prozent Frauen. 15,297 Millionen Parteimitglieder sind unter 35 Jahren.

Die Kommunistische Partei Chinas ist nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus aufgebaut, das heißt, die Leitungen werden von unten nach oben gewählt, Weisungen gehen (immer) von oben nach unten. Die Kommunistische Partei Chinas hat ihre Strukturen auf den Staat übertragen. Vergleichbar mit dem Nationalen Volkskongress ist der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Der Staatsrat entspricht dem Zentralkomitee, sein Ständiger Rat dem Ständigen Ausschuss des Politbüros.

Der Nationale Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist die Mitgliederversammlung der Kommunistischen Partei Chinas und formell das oberste Führungsorgan der KPCh. Er tritt alle fünf Jahre zusammen und dient vor allem als Akklamationsorgan. Auf Vorschlag des Parteipräsidiums wählt er das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas, das als engerer Führungskreis gesehen werden kann. Es setzt sich zusammen aus 150 bis 200 Vollmitgliedern und einer Anzahl nicht stimmberechtigter Mitglieder. Die Mitglieder des ZK besetzen auch die führenden Positionen in Staat und Verwaltung.

Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas, das zwischen den Plenarsitzungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, über alle Führungsvollmachten verfügt, hat die eigentliche Entscheidungsgewalt über die Richtlinien der Politik. Es hat um die 20 Mitglieder und beschäftigt sich vor allem mit Fragen der nationalen Sicherheit. Es überwacht das Rechtswesen, die Polizei und die Geheimdienste. Eine Propagandaabteilung ist zuständig für die ideologische Arbeit. Darüber hinaus bestimmt das Politbüro die Richtlinien der Regierungspolitik.

Der Ständige Ausschuss des Politbüros, bestehend aus dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und acht weiteren Mitgliedern, stellt das Machtzentrum dar und seine Mitglieder bekleiden die wichtigsten Positionen im Staat.

Menschenrechtsverletzungen

→ Hauptartikel: Menschenrechte in der Volksrepublik China

Der Kommunistischen Partei Chinas wird angelastet, seit ihrer Gründung und in der Zeit des Bürgerkrieges Millionen von Menschen getötet zu haben. Außerdem sollen weitere Millionen durch im Zuge verfehlter Wirtschaftspolitik der KPCh entstandene große Hungersnöte nach 1949 bis in die 1970er Jahre umgekommen sein. Zu den weiteren Menschenrechtsverletzungen der KPCh werden von ihren Kritikern Enteignungen, Inhaftierungen, Hinrichtungen und sogenannte Umerziehungsmaßnahmen während der Kulturrevolution gezählt, die gewaltsame Auflösung einer friedlichen Demonstration am Platz des himmlischen Friedens mit über 1000 Toten, Zwangsmaßnahmen bei der Durchsetzung einer Ein-Kind-Politik, die Verfolgung von Kritikern und Angehörigen bestimmter religiöser oder spiritueller Minderheiten wie z. B. der als Sekte bezeichneten Neuen religiöse Bewegung Falun Gong. Kritisiert wird auch die Anwendung von Folter und der Todesstrafe, bei der die Volksrepublik China mit über 1770 Hinrichtungen im Jahr 2005 die weltweit höchste entsprechende Verurteilungsquote verzeichnet, sowie die Weigerung, demokratische Reformen durchzuführen, sowie Zensur.

Siehe auch

Literatur

Rolf Berthold: Chinas Weg - 60 Jahre Volksrepublik. Verlag Wiljo Heinen, Berlin 2009. ISBN 978-3-939828-46-4 (dieses Buch enthält unter anderem eine deutsche Übersetzung der "Kurzen Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas" des Instituts für Parteigeschichte beim ZK der KP Chinas sowie des 2007 angenommenen Parteiprogramms und anderer Materialien)

Für die Abschnitte „Gründung 1921“ und „Bürgerkrieg ab 1927“:

John Fairbank (Hrsg.), The Cambridge History of China Volume 12, Republican China, 1912-1949, Part 1, Cambridge 1983, S. 505-526
John Fairbank, Albert Feuerwerker (Hrsg.), The Cambridge History of China Volume 13, Republican China, 1912-1949, Part 2, Cambridge 1986, S. 168-229
Stuart Schram, Mao Tse Tung, Frankfurt/M. 1969
Robert Payne, Mao Tse Tung, Hamburg 1965
Jerome Ch’en, Mao and the Chinese Revolution, New York 1965
Edgar Snow, Roter Stern über China, Frankfurt/M. 1970
Jonathan Spence, Mao, München 2003
Wolfram Adolphi, Mao - Eine Chronik, Berlin 2009